+++ ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG +++

Haushaltssatzung der Gemeindeverwaltung Callenberg für das Haushaltsjahr 2021

 

Entsprechend § 76 Abs. 3 SächsGemO wird die vom Gemeinderat der Gemeinde Callenberg am 17.05.2021 beschlossene

Haushaltssatzung 2021 hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Haushaltssatzung 2021 wird mit allen Bestandteilen und Anlagen vom 12.07.2021 für die Dauer einer Woche im Rathaus Falken (Kämmerei) wie folgt öffentlich ausgelegt. Auch wird er hier digital zur Verfügung gestellt:

(Auf Grund der Größe wurde das Dokument in drei Teile geteilt!)

Teil 1 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021

Teil 2 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021

Teil 3 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021

Montag          09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

Die Einsichtnahme ist zu den genannten Zeiten unabhängig von den sonstigen Öffnungszeiten kostenlos für jedermann möglich.

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Nach § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind,

ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.   die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.


Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist.

 
 
 
 
 
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