Alle informtion zur Öffnung der Schulen und Kindertageseinrichtungen finden Sie HIER.
Ab 15. Mai 2020 bis 05. Juni 2020 gilt...
Die Sächsische Staatsregierung hat die erlassenen Beschränkungen und Verbote weiter gelockert und eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Demnach bleiben der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontakte, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung weiter bestehen.
→ Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19
Welche Versammlungen sind erlaubt? Wer darf öffnen?
Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte von Schulkindern in der eigenen Wohnung mit bis zu drei weiteren Klassenkameraden, um gemeinsam lernen zu können. Das gilt auch für Treffen mit Kindern der eigenen festen Kita-Gruppe, damit Sorgeberechtigte sich die Kinderbetreuung teilen können.
Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen sind bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet. Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird. Möglich wird der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen.
Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäuser, sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst-Spielstätten, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich.
Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung, wenn ein mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmtes Konzept zur Hygiene vorliegt sowie professionellen Betreuung sichergestellt ist.
Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen. Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch die Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Sportwettkämpfen.
Gaststätten, Hotels und Pensionen sowie Hotels und Beherbungsbetriebe dürfen wieder öffnen, wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Hygienekonzept auf seine Einhaltung überprüfen. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt.
Was muss weiterhin geschlossen bleiben? Was ist noch nicht erlaubt?
Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.
Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.
Neue Handlungsgrenze
Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlten werden entsprechend regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.
Geltungsdauer
Fast alle Regelungen der neuen Corona-Schutz-Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.
Ab 04. Mai 2020 bis 20. Mai 2020 gilt...
Ab 4. Mai 2020 weitere Lockerungen und Öffnung von Einrichtungen in Sachsen – Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht beim Einkaufen und in Bus und Bahn bleiben bestehen.
→ Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinverfügungen-amtliche Bekanntmachungen
Ab dem 04. Mai dürfen in Sachsen bestimmte kulturelle Einrichtungen wieder öffnen. Dazu zählen Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser, Gedenkstätten, Fachbibliotheken, Bibliotheken (ausschließlich zur Medienausleihe) sowie Archive. Bedingung ist die Einhaltung strenger Hygieneauflagen, wie etwa das Tragen eines Mundschutzes, die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,50 m sowie eine Beschränkung der Besucheranzahl auf eine Person pro 20 qm².
Weiterhin geschlossen bleiben müssen unter anderem Theater, Musiktheater, Filmtheater, Kinos (außer Autokinos), Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opern, Angebote in Literaturhäusern, Stadtteilkulturzentren, Bürgerhäuser, Planetarien sowie Volkshochschulen, Musik- und Tanzschulen. Die Regelungen gelten bis einschließlich 20. Mai.
Auch dürfen ab 4. Mai 2020 Sportvereine Außensportanlagen unter Auflagen wieder nutzen. Die Mitglieder der Staatsregierung haben sich in ihrer Kabinettssitzung vom 30. April 2020 darauf verständigt.
»Wir schließen keine Sportarten aus, machen aber zur Bedingung, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern ebenso einzuhalten ist wie die geltenden Hygienevorschriften. Auch beim Training an der frischen Luft müssen wir uns stets bewusst sein, dass wir uns nach wie vor einem Infektionsrisiko aussetzen«, sagte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller. »Unsere Sportlerinnen und Sportler sehnen sich danach, ihr Training zum Teil wieder aufnehmen zu können. Deshalb freue ich mich über die neue Regelung, die ein wichtiges Signal für den Breitensport und das Vereinsleben im Freistaat Sachsen ist. Ich appelliere aber an alle Sportler und Trainer, nicht nur die Regeln im Spiel, sondern auch jene in der Pandemiebekämpfung einzuhalten«, so Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller.
So sei neben der Abstandswahrung beispielweise wichtig, dass das Training in kleinen Gruppen stattfindet und die Händehygiene eingehalten wird. Sportgeräte müssen nach dem Training gereinigt werden.
Innensportstätten und Schwimmbäder bleiben für den Publikumsverkehr weiterhin geschlossen.
Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind ab dem 4. Mai 2020 wieder möglich. Außerdem können die Schülerinnen und Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen ab dem 6. Mai 2020 wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden die vierten Klassen an Grund- und Förderschulen. Das sieht die neue Allgemeinverfügung vor, die das Kabinett am 30. April 2020 beschlossen hat.
Das Wichtigste im Überblick:
- Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bleiben mit Rücksicht auf das Infektionsrisiko ihrer Schülerschaft weiterhin geschlossen.
- Für alle Schülerinnen und Schüler der nicht genannten Klassenstufen bleibt es in dieser Stufe der schrittweisen Schulöffnungen bei der häuslichen Lernzeit.
- Mit der neuen Allgemeinverfügung ändert sich auch der Anspruch auf Betreuung oder Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Grund- und Förderschulen.
- Für Schülerinnen und Schüler der vierten Klassen gibt es neben dem Unterricht auch ein schulisches Betreuungsangebot zu den üblichen Unterrichts- und Betreuungszeiten am Standort der Grund- oder Förderschule im Rahmen der jeweiligen Betreuungsverträge.
- Integrationskinder im Alter vor der Einschulung mit Anspruch auf Eingliederungshilfe haben nun auch Anspruch auf Notbetreuung, wenn die Personensorgeberechtigten die Betreuung auch unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit nicht leisten können.
Die neue Allgemeinverfügung tritt hinsichtlich der Anspruchsberechtigung für die Notbetreuung am 4. Mai, hinsichtlich der erweiterten schulischen Unterrichtung am 6. Mai in Kraft. Die Regelung und eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sowie das dazu auszufüllende Formblatt finden Sie unter den Amtlichen Bekanntmachungen.
Die Sächsische Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Grundlage sind Abstimmungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.
Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht beim Einkaufen und in Bus und Bahn bleiben
Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, gilt weiterhin die Aufforderung, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit Angehörigen des eigenen Hausstandes sowie mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person und, das ist neu, deren Partnerin bzw. Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.
Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.
Welche Versammlungen sind erlaubt?
Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Wer darf öffnen?
Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.
Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.
Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen.
Was wird noch gelockert?
Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie die Eigenzutzung von Ferienwohnungen und Wohnmobilen. Wieder möglich sind Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung.
Was ist weiterhin untersagt?
Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.
Geltungsdauer
Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 20. Mai 2020.
Schulen werden für alle Abschlussklassen geöffnet - Schulen können ihre Schüler für die Prüfungen gezielt vorbereiten – strenge Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden
Für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder öffnen. Das hat heute die Staatsregierung nach Abstimmung auf Bundesebene beschlossen. »Wir wollen damit den Schülern, die kurz vor ihren Prüfungen stehen, die Chance geben, sich auf ihren Abschluss gezielt vorzubereiten«, teilte Kultusminister Christian Piwarz mit. Ein regulärer Unterricht findet nicht statt. Im Vordergrund stehen die Vorbereitungen auf die Abschlussprüfungen. Die Schulen werden ab dem 20. April vorerst ausschließlich für das Personal geöffnet, welches zur Vorbereitung der Schüler auf ihre Prüfungen notwendig ist. Erst ab dem 22. April beginnt die eigentliche Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler.
Auch die Abiturprüfungen finden wie geplant statt. Konsultationen sind hier schon ab dem 20. April möglich. »Die Abiturienten haben jahrelang auf den Moment ihres Abschlusses der Hochschulreife hingearbeitet. Wir sehen uns in der Pflicht, ihnen unter den schwierigen Bedingungen ein faires und bundesweit anerkanntes Verfahren für die Prüfungen zu ermöglichen. Im Interesse der Prüflinge, bieten wir die Möglichkeit, zwischen dem ersten und zweiten Prüfungstermin wählen zu können. Wer sich noch nicht ausreichend auf die Abiturprüfung vorbereitet sieht, kann somit auf den Zweittermin ausweichen und die zusätzliche Zeit für Konsultationen mit den Fachlehrern nutzen. Dass die diesjährigen Abiturprüfungen nicht nur für die Schüler, sondern auch die Lehrer eine besondere Herausforderung darstellen, ist uns bewusst«, so der Kultusminister. Die Abiturprüfungen in Sachsen starten nach den Osterferien am 22. April mit den schriftlichen Prüfungen in Evangelischer und Katholischer Religion. Es folgen die Prüfungen zum Graecum (23. April) und in Physik (24. April).
Der Minister machte zudem deutlich, dass für die Durchführung der Prüfungen und die Prüfungsvorbereitungen strenge Hygiene- und Abstandsregeln für Lehrkräfte und Schüler gelten, um den notwendigen Infektionsschutz zu gewährleisten. Dazu erhalten Schulen genaue Hinweise. »Wir haben auch die Risikogruppen im Blick und werden entsprechende Regelungen treffen und die Schulen darüber informieren«, betonte Piwarz.
Alle weiteren konkreten Informationen erhalten die Schüler in den kommenden Tagen von ihren Schulen. Das Kultusministerium veröffentlicht darüber hinaus unter www.coronavirus.sachsen.de die wichtigsten Hygieneregeln und stellt einen Fragen-Antworten-Katalog als zusätzliche Information zur Verfügung.
Hier in Kürze die Zusammenfassung der wesentlichsten Entscheidungen/ Maßnahmen/ Regelungen der Gemeinde:
- Zur Bewältigung der Corona-Pandemie versucht die Gemeindeverwaltung Callenberg den Publikumsverkehr im Rathaus weiterhin einzuschränken. Jedoch ist es nach telefonischer Vereinbarung unter der allg. Rufnummer 03723-699960 möglich Termine im Rathaus wahrzunehmen. Wir möchten Sie jedoch darauf aufmerksam machen, dass bei solch einem Besuch die allgemeinen Hygienemaßnahmen einzuhalten sind und zusätzlich einen Mund- und Nasenschutz zu tragen ist. Vielleicht ist es Ihnen bei Ihrem Anliegen auch möglich auf telefonische oder elektronische Kontaktaufnahme auszuweichen.
- Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde (Turnhallen, die Kulturelle Begegungstätte, Bibliothek) bleiben ebenfalls bis auf weiteres geschlossen. Somit findet in diesen Einrichtungen auch kein Trainings-, Spiel- oder Vereinbetrieb statt.
- Die Kindertageseinrichtungen (Kita Sonnenkäfer, Kita Märchenland, Kita Falkenhorst und der Hort der Grundschule) sowie die Grundschule gegen ab 18.05.2020 wieder voll in Betrieb.
- Veranstaltungen im Gemeindegebiet werden bis Ende August abgesagt.
